Geändert: 3. 6. 2010, 12:26
Wählt nicht rot (Teil 2)
Der Regierung Schröder musste man am Ende zu Gute halten, dass sie Deutschland wenigstens weitgehend aus dem unsinnigen Irakkrieg heraus gehalten haben. Was man der SPD aus der derzeitigen Legislaturperiode positiv anrechnen kann ist mir auch nach zwei Wochen noch nicht eingefallen. Sie haben am Atomausstieg festgehalten, den die Grünen ursprünglich gefordert und durchgesetzt haben. Ein Abrücken davon hätte sie auch den letzten Rest der Simulation von Standhaftigkeit gekostet und einen der beiden einzigen Minister mit halbwegs positivem Stimmungsbild wohl völlig aus dem Rennen geworfen. Aber sonst? Man hat SSchäuble seine Vorratsdatenspeicherung und von der Laien ihre Internetzensur durchgewunken. Als man den Koalitionspartner bei letzterem einige unwesentliche Details hat abringen können hat man es diesem auch noch durchgehen lassen das er es als eigenen Verdienst verkaufen konnte. Und dann stellt man sich hin und behauptet etwas von Internetkompetenz und das man die Bürgerrechte schützen will? Unser Land kann mehr, das ich nicht lache. Es kann mehr, aber ihr nicht!